119.01 hr-text Di 05.05.26 06:46:55
NACHRICHTEN Hessen
Verfassungstreue-Check: erster Schritt
Vor drei Monaten hat der Landtag eine
Überprüfung von Beschäftigten auf ihre
Verfassungstreue begonnen, nun sind na-
hezu alle Fragebögen beantwortet.
"Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der Fraktionen haben die Selbstauskunft
fristgerecht abgegeben", so ein Spre-
cher des Landtags. Auch bei den persön-
lichen Beschäftigten der Abgeordneten
sei die Quote außerordentlich hoch. Ei-
ne Bewertung könne erst erfolgen, wenn
alle Fälle abgearbeitet seien.
Die Selbstauskunft ist der erste
Schritt einer unter Umständen mehrstu-
figen Überprüfung.
Übersicht 112